Stand: 27.09.2009

Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung des AHA Newsletter, die u.a. folgende Domains beinhaltet:

www.aha-newsletter.de

§ 1 Allgemeines
AHA-Newsletter, Dipl.-Ing.(FH) Patrik Perteck, Altstrasse 5 (im Folgenden kurz "AHA-Newsletter" genannt) bietet im Internet das web-basierte E-Mail-System .

Eine Nutzung des AHA-Newsletters ohne Anerkennung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist ebenso unzulässig wie eine Nutzung unter Umgehung der hierfür vorgesehenen Zugangswege.

Das Angebot kann von allen Websitebetreibern genutzt werden sofern deren Homepage keine illeglaen Inhalte aufweist. Darüber hinaus sind Homepages mit Tier- oder Naturfeindlichen sowie unsittlichen Inhalten von einer Teilnahme ausgeschlossen.

§ 2 Vertragsabschluß
1. Mit der Online Anmeldung bewirbt sich der Antragsteller für die Nutzung des AHA-Newsletters. Bei der Online Anmeldung handelt es sich insofern um ein Angebot zum Abschluss eines ASP (Application Service Providing) Vertrags zur Fernnutzung von Software.

2. Der Vertrag gilt als zustandegekommen, wenn der Antragsteller (nachfolgend Nutzer genannt) den AHA-Newsletter im Registrierungsbereich erstellt hat.

§ 3 Teilnahmeregeln & Ausschlüsse
1. Die Nutzung des AHA-NEWSLETTER Angebotes ist für den Antragsteller zunächst kostenlos und unter genauer Beachtung dieser Teilnahmeregeln unverbindlich. Bei einer kostenlosen Nutzung des AHA-Nesletter akzeptiert der Nutzer die Einblendung von Werbe Bannern, Links in dem Newsletter und auch in der Eingabemaske zur Erfassung der eMail-Adressen.

2. Entscheidet sich der Nutzer für eine kostenpflichtige Nutzung des AHA-Newsletter, richten sich die Kosten und Laufzeiten nach der jeweils gültigen Preisliste.

§ 3.1 Versenden von Newslettern und Nachrichten
Das Versenden von unverlangten Emails und ähnliche Spam-Praktiken über einen AHA-Newsletter-Account ist strikt untersagt und führt ggf. zu straf-/zivilrechtlichen Konsequenzen.

Newsletter, deren Inhalt grob anstössig ist oder gegen gesetzliche Verbote verstößt, sind unzulässig. Hierunter fallen beispielsweise Newsletters folgenden Inhalts:

- Newsletter, deren Inhalt gegen gesetzliche Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland und/oder europäisches Gemeinschaftsrecht verstößt,
- Newsletter, die Rechte Dritter, wie z. B. gewerbliche Schutzrechte (Marken, Urheberrechte, etc.) oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht (einschließlich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung) verletzen,
- Newsletter pornographischen Inhalts und insbesondere Nachrichten, die gegen die Bestimmung des Jugendschutzgesetzes verstoßen,
- Newsletter, die einen rassistischen, verleumderischen, beleidigenden, gewaltverherrlichenden, und/oder diskriminierenden Inhalt haben.

Der Inhaber eines AHA-Newsletter - Accounts trägt die alleinige Verantwortung über versendete Newsletter und deren Inhalt sowie seiner Email-Abonnentenliste. Jedem versendeten Newsletter sind vollständige Impressumsdaten oder ein Impressumslink anzufügen.

Der Betreiber behält sich ausdrücklich straf- und zivilrechtliche Maßnahmen gegen den Nutzer vor.

Der Betreiber bahält sich eine stichprobenartige Inhaltsprüfung der über sein Netzwerk versandten Newsletter vor.

Der Betreiber speichert die IP Adresse des Nutzers bei jedem Newsletterversand.

§ 3.2 Zustellung der eMails
Wird ein Newsletter durch den Nutzer verschickt, so versendet der Betreiber nach einiger Zeit den Newsletter an die entpsrechenden Datensätze des jeweiligen Nutzers. Der Betreiber verschickt diese Newsletter nach Absendung des Nutzers, garantiert aber nicht, dass die eMails bei dem jeweiligen Empfänger zugestellt werden, wenn dieser oder der dafür zuständige Provider, z.B. einen Spam oder sonstige Filter installiert hat.

§ 4 Leistungen des Betreibers
1. Im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen stellt der Betreiber ein Newsletter Versandsystem im Internet zur Integration auf der eigenen Homepage zur Verfügung.
2. Der Betreiber stellt allen registrierten Nutzern einen speziellen, individuellen HTML Quellcode zur Integration auf der eigenen Homepage, sowie den Zugang zur Verwaltung des Newsletters zur Verfügung.
3. Der Betreiber gewährt allen registrierten Nutzern ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an AHA-Newsletter Versandsoftware.
4. Der Betreiber stellt sicher, dass der AHA-Newsletter den jeweils geltenden, rechtlichen Anforderungen sowie Austragungsmöglichkeit genügt.
5. Auf Anfrage des Nutzers prüft der Betreiber ob eine Wiederherstellung gelöschter Newsletter möglich ist. Ist die Möglichkeit gegeben, kann der Betreiber auf Anfrage des Nutzers eine Daten Rücksicherung durchführen. Hierfür kann nach Absprache eine Aufwandspauschale geltend gemacht werden.

§4.1 Limits & Upgrade
1. Der Betreiber des AHA-Newsletter stellt verschiedene Pakete zur Verfügung, die durch Limits definiert sind. Überschreitet die Anzahl an Datensätzen ein solches Paket bzw. Limit, so hat der Account-Nutzer auf die weiterhin erfassten Daten, die über das Limit hinausgehen nur dann Anspruch, wenn er ein Upgrade durchgeführt hat. Datensätze, insbesondere die jeweilige eMailadresse, die über das jeweilige Limit hinaus gehen, werden verschlüsselt angezeigt.
2. Führt ein Account-Nutzer ein Upgrade durch, um sein Limit zu erhöhen, so ist diese Aktion erst dann abgeschlossen, wenn der entprechende Preis des jeweiligen Paketes (es gilt die aktuelle Preisliste) auf dem Konto des Betreibers eingegangen ist. Es können einige Tage vergehen, bis das Upgrade von dem Betreiber durchgeführt wird.

§ 5 Verfügbarkeit
Der Betreiber des AHA-Newsletter Angebot bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet diese für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Service kommen.

§ 5.1 Nutzung Dritter
Der Betreiber von AHA-Newsletter haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

§ 5.2 Datensicherung
Dem Nutzer wird empfohlen, selbst für Sicherheitskopien seiner Inhalte und sonstigen Daten auf eigenen Datenträgern zu sorgen. Die übliche Datensicherung wird seitens AHA-Newsletter vorgenommen. Im Falle eines Datenverlustes haftet der Betreiber jedoch nicht für den zur Wiederherstellung der Daten erforderlichen Aufwand.

§ 6 Datenschutz
6.1 Speicherung von Daten
In Verbindung mit Zugriff auf das AHA-Newsletter Angebot werden vorübergehend Daten gespeichert und verarbeitet, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen (z. B. IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten). Sie werden dauerhaft nur in anonymisierter Form gespeichert und für statistische Zwecke ausgewertet. Darüber hinaus werden personenbezogene Daten (z. B. Dein Name, Deine E-Mail-Adresse usw.) nur dann übermittelt, wenn uns dies ausdrücklich und wissentlich solche Informationen für bestimmte Zwecke zur Verfügung gestellt werden. Sie werden nur in dem Umfang verarbeitet, gespeichert und weitergeleitet, wie es für den jeweiligen Zweck erforderlich ist oder uns eine Einwilligung vorliegt.

6.2. Datenübertragung
Das Fernmeldegeheimnis schützt grundsätzlich auch Mail-Inhalte und Formulareingaben vor unbefugter Kenntnisnahme und Verarbeitung. Seine Beachtung können wir für AHA-Newsletter sicher stellen. Es wird jedoch daruf hingewiesen, dass teilweise eine 128 Bit Verschlüsselung nicht in den Formularen vorliegt und somit ein Dritter diese Daten hacken könnte. Wir weisen aber darauf hin, dass die Datenübertragung über das Internet generell von anderen Internet-Betreibern und Nutzern aufgezeichnet werden kann.

6.3 Cookies und sonstige Daten
Sämtliche eingetragenen Daten werden auf einem Server gespeichert, der ans Internet verbunden ist. Hierbei weisst der Betreiber von AHA-Newsletter darauf hin, dass die Möglichkeit eines Hackangriffs nicht ausgeschlossen ist, und ein Dritter auf diese Daten zugreifen könnte. Dem Betreiber des AHA-Newsletter Angebot ist es erlaubt Daten auch als "Cookie" mit Informationen auf den Rechnern eines Besuchers der Seite AHA-Newsletter zu speichern.

6.4 Nutzung von Google-Werkzeugen
In dem AHA-Newsletter Angebot sind u.a. Werkzeuge, sogenannte Tools von z.B. Google wie Google Analytics und Google Maps eingebunden. Über diese Tools ist es z.B. Google möglich, Informationen über Seitenaufrufe und weitere Informationen zu ermitteln und für eigene Zwecke zu verwenden. Siehe hierzu auch: http://www.google.de/privacy.html

§ 7 Haftung des Betreibers
1. Der Betreiber des AHA-Newsletter Angebots übernimmt keine Gewähr für die Funktionstüchtigkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Systeme. Insbesondere wird keine Gewähr für die Übermittlung, die Vollständigkeit der Übermittlung und/oder die zeitgerechte Übermittlung von Newslettern übernommen. 2. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, bestehende Informationen, Daten und Dienste aufrecht zu erhalten, nicht zu unterbrechen oder zu ändern. Der Betreiber wird sich allerdings bemühen, im Falle der Ab- oder Aussetzung eines elektronischen Dienstes die Nutzer hierüber rechtzeitig zu informieren. 3. Für die durch den Inhalt und den Versand des Newsletters entstehenden Folgen ist ausschließlich der Nutzer, in keinem Fall der Betreiber verantwortlich. 4. Es obliegt dem Benutzer, die ihm von anderen Nutzern oder dem Betreiber übermittelten Informationen, Daten und sonstigen Nachrichten umgehend abzuspeichern. Eine Haftung für einen Datenverlust, der seine Ursache in der Nichterfüllung dieser Obliegenheit hat, ist in jedem Fall ausgeschlossen. 5. Die Haftung des Betreibers ist auf Fälle der vorsätzlichen und grob fahrlässigen Schadensverursachung durch seine gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten begrenzt. Weitergehende Ansprüche, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. 8. Im Falle einer länger andauernden Nichterreichbarkeit des AHA-Newsletter Angebotes erstattet der Betreiber dem Nutzer bereits geleistete Zahlungen für den entsprechenden Zeitraum auf Verlangen zurück.

§ 8 Nachträgliche Änderung der AGB
Eine Änderung der AGB ist jederzeit möglich. Alle User werden in diesem Falle davon benachrichtigt. Geht innerhalb einer Frist von zwei Wochen kein Widerspruch hier ein, gelten die neuen AGB als akzeptiert.


§ 9 Kündigung des Vertrages
Die Vertragsparteien können den Nutzungsvertrag einschließlich der Premium-Mitgliedschaft jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn hierfür ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt für den Betreiber des AHA-Newsletter insbesondere vor, wenn der User eine vereinbarte Vergütung nicht oder nicht rechtzeitig zahlt, falsche Kontaktdaten angibt, insbesondere sein Benutzerkonto überträgt, eine falsche oder ungültige e-Mail-Adresse oder falsche Angaben in den Stammdaten einträgt, Angaben in nicht dafür vorgesehene Formularfelder einträgt, entgegen dieser Nutzungsbedingungen URLs in das Homepage-Feld einträgt, insbesondere Leistungen des Betreibers missbraucht, andere Nutzer oder den Betreiber des AHA-Newsletter in erheblichem Maße schädigt oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt und gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen wird. Kündigt das Mitglied vor Ende des Ablaufdatums der kostenpflichtigen Mitgliedschaft, so wird kein Restbetrag o.ä. zurückerstattet. Dies gilt ebenfalls wenn es zu einer Kündigung seitens des Betreibers von AHA-Newsletter kommt, wenn das Mitglied z.B. gegen die Regeln verstößt.


§ 10 Rücktrittsrecht/Widerrufsrecht
1. Sofern mit der Ausführung der Dienstleistung noch nicht begonnen wurde, kann der Nutzer seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste) innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber von AHA-Newsletter, Altstrasse5, 52066 Aachen widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

2. Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt nach Inanspruchnahme der Dienstleistung, insbesondere nach erstmaliger Veröffentlichung der Profildaten des Kunden in unserer Datenbank.

§ 11 Gerichtsstand und Recht
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist Aachen. Für den Auftrag und Ausführung gelten Deutsches Recht.

§ 12 Schlussbestimmung/Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, welche dem verfolgten Zweck am nächsten kommen. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass jeglicher Schriftverkehr von Seiten des Betreibers in elektronischer Form, d. h. per E-Mail, erfolgen kann. Dieser Schriftverkehr zwischen Betreiber und Kunde ist auch dann gültig, wenn Schreiben vom Betreiber keine eigenhändige Unterschrift aufweisen. Änderungen dieser AGB erhält der Kunde per E-Mail/Newsletter spätestens 4 Wochen vor Inkrafttreten übermittelt.




Der Betreiber des AHA-Nesletter Angebotes ist:
Dipl.-Ing.(FH) Patrik Perteck
Altstrasse 5
52066 Aachen


ACHTUNG!
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von dem Betreiber von AHA-Newsletter liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Betreiber des AHA-Newsletter Angebote von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Betreiber von flahsModels erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Die Sozietät des AHA-Newsletter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sich der Betreiber des AHA-Newsletter Angebotes hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.